• en
  • de

„Stoppt den Völkermord: Frieden und Entwicklung für den Jemen!“

„Stoppt den Völkermord: Frieden und Entwicklung für den Jemen!“

Elke Fimmen vom deutschen Schiller-Institut hielt am zweiten Tag der 38. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates (18.6.-6.7.) einen Vortrag in Genf. Das Seminar „Menschenrechte im Jemen“ am 19.6. wurde veranstaltet von der Organisation zur Verteidigung der Opfer von Gewalt (Organization for Defending Victims of Violence, ODVV) und der Organisation INSAN Deutschland. Das Seminar wurde eröffnet und moderiert von Dr. Hassan Fartousi, einem Völkerrechtsexperten an der Universität Genf.

Bei der einstündigen Veranstaltung wurde Frau Fimmen als Vertreterin der LaRouche-Bewegung aus Deutschland vorgestellt. Bei dem Treffen sprach auch Mathias Tretschog, Gründer der Berliner Friedensinitiative „Stoppt den Krieg im Jemen“, über die Komplizenschaft des Westens bei diesem Völkermord. Al-Jazeera filmte die gesamte Veranstaltung und der Fernsehsender Alluluwa (Bahrain) führte anschließend ein Interview mit den beiden Rednern.

Der brutale Angriff der Vereinigten Arabischen Emirate und der saudischen Koalition auf die wichtige Hafenstadt Hodeidah eskaliert seit Mitte Juni, während die Friedensgespräche unter dem UN-Sondergesandten Martin Griffith fortgesetzt werden, wozu demnächst auch ein Treffen mit den EU-Außenministern geplant ist. Elke Fimmen konzentrierte sich in ihrem Vortrag darauf, wie die globalen strategischen Veränderungen, die sich im „Geist von Singapur“ widerspiegeln, genutzt werden können, um den Krieg zu beenden und ein „neues Paradigma des Friedens und der Entwicklung“ zu schaffen, wie es Helga Zepp-LaRouche in ihrer Erklärung vom 16. Juni forderte.

Um die strategische Lage im Nahen Osten zu ändern und den Weg zum Frieden zu bereiten, wird das nun hoffentlich bald stattfindende Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin wesentlich sein. Fimmen wies darauf hin, daß der Widerstand im US-Kongreß gegen die Unterstützung der USA für den saudischen Krieg wächst, und sagte, dieser Widerstand müsse weiter gestärkt werden. Wie Helga Zepp-LaRouche in ihrem jüngsten Internetforum betont habe, könne die US-Regierung diesem Krieg sofort ein Ende setzen, indem sie der barbarischen Aggression der saudisch geführten Koalition gegen den Jemen die Unterstützung entzieht.

Fimmen beschrieb die wesentlichen Aspekte einer dauerhaften Friedenslösung, wie sie schon in der Erklärung der Bad Sodener Konferenz des Schiller-Instituts im November 2017 zur Lage im Jemen dargelegt wurden. Während die Bemühungen des UN-Sondergesandten Martin Griffith für seinen Friedensplan inmitten der gegenwärtigen militärischen und politischen Turbulenzen fortgesetzt werden, seien die wichtigsten Prinzipien für eine tragfähige Lösung klar:

„- Sofortiger Waffenstillstand.
– Aufhebung der Blockade von Häfen und Flughäfen, damit sofort humanitäre Hilfe, Nahrungsmittel und andere benötigte Güter ins Land kommen können.
– Rückkehr zum nationalen Versöhnungsprozeß und Dialog für eine politische Lösung.
– Der Verhandlungsprozeß sollte unter UN-Schirmherrschaft, jedoch ausschliesslich zwischen den nationalen Fraktionen des Jemens, ohne die Einmischung regionaler oder globaler Mächte, stattfinden. Rußland, China und die Vereinigten Staaten sollten die Umsetzung des Endergebnisses des Dialoges garantieren.
– Unterstützung für den Jemen beim raschen und umfassenden Wiederaufbau vor allem der Infrastruktur, um dem Land seine Existenzgrundlage zurückzugeben, sowie die Integration des Jemens in die Gürtel- und Straßen-Initiative (Neue Seidenstraße).“

Im Schlußabschnitt ihrer Rede betonte sie, man müsse vor allem das Recht des Jemen auf zukünftige wirtschaftliche Entwicklung unbedingt sicherstellen, und präsentierte mit einigen Graphiken die wichtigsten programmatischen Vorschläge aus dem neuen Bericht des Schiller-Instituts über die „Operation Felix: Wiederaufbau und Anschluß des Jemen an die Neue Seidenstraße“ . Dieser war bei einem Seminar in Sanaa Anfang Juni bei der Jemenitischen Investitionsagentur (GIA) vorgestellt worden.

Während des Vortrages war die Titelseite des arabisch-sprachigen Berichtes eingeblendet, die die Einbindung Jemens in die Neue Seidenstraße zeigt. Dies trug wesentlich dazu bei, die Teilnehmer der Veranstaltung darin zu bestärken, daß es möglich ist, den gegenwärtigen Abgrund, vor dem das Land steht, mit einer hoffnungsfrohen Perspektive zu überwinden.

Hier ist die Abschrift der Rede:

Ich möchte zunächst den Veranstaltern und Organisatoren danken, daß sie mich eingeladen haben, hier bei diesem Seminar zu sprechen.
Mein Thema lautet: „Stoppt den Völkermord: Frieden und Entwicklung für den Jemen!“ Die Präsidentin und Gründerin des Schiller-Instituts, Frau Helga Zepp-LaRouche, hat am vergangenen Donnerstag nachdrücklich ein sofortiges Ende der Bombenangriffe der saudischen Koalition auf den Hafen von Hodeidah und vor allem eine dringende Änderung der Politik der Vereinigten Staaten gefordert. In ihrem wöchentlichen Internetforum vom 14. Juni 2018 sagte sie:
„Schon bevor diese Bombenangriffe auf Hodeidah begannen, wurde die Lage im Jemen von den Vereinten Nationen als die schlimmste humanitäre Katastrophe auf dem Planeten bezeichnet, und das russische Außenministerium hat die Tatsache, daß die Bombenangriffe auf den Hafen begonnen haben, kommentiert und gesagt, daß dies eine politische Lösung noch viel schwieriger macht.
Aber es gibt ein Land, das dies wirklich stoppen könnte, und das sind die Vereinigten Staaten. Wenn die Vereinigten Staaten sicherstellen würden, daß Saudi-Arabien nicht die Mittel hat, [die Angriffe] fortzusetzen, dann würden sie gestoppt! Und ich finde es vielversprechend, daß sogar zwei Mitglieder des israelischen Parlaments, der Knesset, das Gipfeltreffen von Singapur [zu Korea] kommentierten und im Grunde sagten, dies könne ein Modell zur Lösung der Krisen im Nahen Osten sein, einschließlich des Konfliktes zwischen Saudi-Arabien und dem Iran. Das ist die Richtung, in die wir gehen müssen. Ich denke, militärische „Lösungen“ funktionieren einfach nicht…
Ich habe zu Anfang dieses Jahres gesagt, daß die Geopolitik überwunden werden muß, weil die Geopolitik die Ursache von Kriegen ist. Im letzten Jahrhundert war sie die Ursache für zwei Weltkriege, und ich denke, wir sind in einer Lage gekommen, wo wir, angesichts der Tatsache, daß Nuklearwaffen existieren, die zur Vernichtung der Zivilisation führen können, zu einer Welt gelangen müssen, in der Krieg als Mittel der Konfliktlösung absolut geächtet ist.“

Die Prinzipien einer Lösung

Der UN-Nothilfe-Koordinator Mark Lowcock warnte am 1. Juni, daß die Zahl der hungernden Jemeniten, wenn der Hafen Hodeidah blockiert wird, von 8,4 auf 18,4 Millionen – zwei Drittel der gesamten Bevölkerung – anwachsen würde. Nun, die volle Blockade von Hodeidah ist jetzt Realität, denn der Angriff der saudisch geführten Koalition, der in der letzten Woche begann, hat die Hilfskräfte gezwungen, zu fliehen und alle Importaktivitäten einzustellen. Offener Krieg bedroht das Leben der gesamten Bevölkerung von Hodeidah.
Dieser barbarische Militärangriff der saudischen Koalition und der Emirate auf den Hafen Hodeidah, die wichtigste Versorgungslinie des Jemen für Nahrungsmittel und humanitäre Güter für das ganze Land muß von der Weltgemeinschaft sofort gestoppt werden! Ansonsten könnte das, was schon jetzt eine schreckliche humanitäre Krise im Jemen ist, sehr schnell zu einem unsäglichen Völkermord werden, der die gesamte Bevölkerung des Jemen bedroht. Während die Bemühungen des UN-Sondergesandten Martin Griffith für seinen Friedensplan inmitten der gegenwärtigen militärischen und politischen Turbulenzen fortgesetzt werden, sind die wichtigsten Prinzipien für eine tragfähige Lösung klar:
– Sofortiger Waffenstillstand.
– Aufhebung der Blockade von Häfen und Flughäfen, damit sofort humanitäre Hilfe, Nahrungsmittel und andere benötigte Güter ins Land kommen können.
– Rückkehr zum nationalen Versöhnungsprozeß und Dialog für eine politische Lösung.
– Der Verhandlungsprozeß sollte unter UN-Schirmherrschaft, jedoch ausschliesslich zwischen den nationalen Fraktionen des Jemens, ohne die Einmischung regionaler oder globaler Mächte, stattfinden. Rußland, China und die Vereinigten Staaten sollten die Umsetzung des Endergebnisses des Dialoges garantieren.
– Unterstützung für den Jemen beim raschen und umfassenden Wiederaufbau vor allem der Infrastruktur, um dem Land seine Existenzgrundlage zurückzugeben, sowie die Integration des Jemens in die Gürtel- und Straßen-Initiative (Neue Seidenstraße).*

Das Empire fürchtet den Frieden

Die Angst der Geopolitiker vor dem Frieden war vom Beginn des Angriffskrieges im März 2015 an offensichtlich, denn dieser Krieg wurde in Gang gesetzt, um das Friedensabkommen zwischen allen Parteien – die „Vereinbarung über nationalen Frieden und Teilung der Macht“ – zu blockieren, das am 22. September 2014 unterzeichnet worden war.
Die Angst der Geopolitiker vor dem Frieden zeigte sich auch in der gezielten Ermordung des amtierenden Präsidenten des Jemen, seine Exzellenz Saleh al-Sammad, der für die Friedensverhandlungen verantwortlich war, und jetzt in dem absolut brutalen Abgriff der Emirate, der Saudis und ihrer Koalition, um den Friedensvorschlag des UN-Sondergesandten Griffith zu blockieren – verpackt in die Propagandalinie, daß ein „schneller Sieg“ möglich sei und die „humanitäre Hilfe“ dann endlich den Jemen erreichen werde.
Das alte Paradigma der Geopolitik und der Konfrontation zwischen Ost und West hat den Krieg gegen den Jemen verursacht, aber diese imperiale Politik scheitert weltweit, während der Angriff der saudisch geführten Koalition immer brutaler wird und seine Unterstützer immer mehr bloßgestellt werden. In den letzten Wochen erhoben sich in der ganzen Welt immer lautere Stimmen gegen den saudischen Krieg und seine Unterstützung durch die USA, Großbritannien, Frankreich und andere, nicht zuletzt in Großbritannien und in den Vereinigten Staaten selbst. Es gibt mehr als 30 Kongreßabgeordnete und Senatoren in den USA, sowohl aus der Demokratischen wie aus der Republikanischen Partei, die für eine Einstellung der amerikanischen Unterstützung für den saudischen Krieg gegen den Jemen kämpfen und großen Druck auf die US-Regierung ausüben. Neben anderen Greueltaten hat der saudische Angriff auf das Krankenhaus der „Ärzte ohne Grenzen“, die eine tödliche Cholera-Epidemie bekämpfen, einen großen Schock ausgelöst. Als Reaktion darauf veröffentlichte US-Außenminister Mike Pompeo am 11. Juni eine Erklärung, in der die Vereinigten Arabischen Emirate gewarnt wurden, ihren Angriff auf Hodeidah zurückzuhalten, und er betonte, daß er von allen Parteien erwartet, daß sie mit Griffiths Büro zusammenarbeiten und den politischen Prozeß zur Lösung des Konflikts unterstützen. Am 6. Juni sagte ein Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates des Weißen Hauses, die USA würden „keine Aktionen unterstützen, die wichtige Infrastruktur zerstören oder die humanitäre Lage wahrscheinlich verschärfen würden.“ Das sind natürlich bisher nur Worte, und wir wissen, daß die USA und Großbritannien am letzten Freitag die schwedische Initiative für einen Waffenstillstand blockiert haben.
Man sollte jedoch beachten, daß der barbarische Angriff auf Hodeidah genau in dem Moment gestartet wurde, als der historische Koreagipfel zwischen Präsident Trump und dem nordkoreanischen Führer Kim Jong-un stattfand. Offensichtlich zielt die Kriegspartei darauf ab, dieses neue Momentum zu sabotieren, das mit Hilfe von China, Japan und Rußland aufgebaut wurde.
Aus strategischer Sicht ist es daher äußerst wichtig, jetzt dieses historische Momentum bestmöglich zu nutzen, insbesondere, weil Präsident Trump ein Treffen mit Präsident Putin vorbereitet, wobei beide betont haben, daß sie zur Lösung solcher Krisen wie im Nahen Osten kooperieren wollen.
Wenn jetzt eine massive internationale Kampagne an Präsident Trump und den Kongreß gerichtet wird, um endlich dem Schlachten unschuldiger Menschen im Jemen auf dem Altar der Geopolitik ein Ende zu gebieten und statt dessen den Weg des Friedens zu beschreiten, dann kann der historischen saudisch-britischen Achse, die diesen Krieg vorantreibt, das Rückgrat gebrochen werden. Welch ein Skandal, daß das Vereinigte Königreich Geopolitik betreibt und sich aktiv am Krieg gegen den Jemen beteiligt, während es gleichzeitig im UN-Sicherheitsrat als sog. Federführer im Jemenkonflikt wirkt. Diese imperiale Manipulation muß aufhören, und der Welt muß erlaubt werden, neue Beziehungen zwischen souveränen Nationen auf der Grundlage friedlicher Entwicklung aufzubauen! (siehe Helga Zepp-LaRouches Aufruf vom 16.6.2018: https://www.solidaritaet.com/neuesol/2018/25/hzl.htm)

Der Jemen und das neue globale Paradigma der Kooperation

Neben der dringenden Aufgabe, einen Waffenstillstand zu schaffen, die humanitäre Hilfe wieder im großen Maßstab in Gang zu bringen und die politischen Gespräche zwischen den jemenitischen Fraktionen zu beginnen, muß das Recht des Jemen auf die Entwicklung zu einer modernen und blühenden Nation absolut in den Kampf für die Zukunft miteingeschlossen werden.
Die mächtigste progressive, anti-imperiale Dynamik auf der Welt wird heute durch die BRICS und den Geist der „Win-Win-Kooperation“ der Neuen Seidenstraße repräsentiert, die gewaltige Fortschritte gemacht hat, nicht zuletzt bei der Beilegung des Koreaproblems. Dies schafft eine enorme Gelegenheit für den gesamten Nahen Osten, Südwestasien und Afrika, wo junge Menschen nur dann eine freudige Zukunft haben werden, wenn sie Städte, Infrastruktur, Eisenbahnen und Universitäten aufbauen und selbst über ihr Schicksal entscheiden können, anstatt einer oligarchischen Herrschaft unterworfen zu sein!
Deshalb hat das Schiller-Institut gerade seinen neuen Bericht „Operation Felix: Wiederaufbau und Anschluß des Jemen an die Neue Seidenstraße“ vorgelegt, der am 6. Juni in einem Seminar im Hauptquartier der Jemenitischen Allgemeinen Investitionsbehörde (GIA) in der Hauptstadt des Jemen, Sanaa, vorgestellt wurde. Der Bericht beruht auf der wissenschaftlichen Methode der „physikalischen Ökonomie“, wie sie von dem amerikanischen Ökonomen Lyndon LaRouche definiert wurde.
Die Studie von Hussein Askary zeigt, daß die Zerstörung der jemenitischen Wirtschaft schon in den 1990er Jahren begann, als der Jemen unter das Joch des Weltwährungsfonds (IWF) und der Weltbank (WB) kam. Die katastrophalen Konsequenzen dieser Politik werden in der Studie im Detail beschrieben, die zeigt, daß IWF und WB den Jemen schon seit 30 Jahren daran gehindert haben, sich zu entwickeln, was den Jemen zum ärmsten Land der Region machte, das 2014, also schon vor Beginn des Krieges, zu 80% von Nahrungsmittelimporten abhängig war.
Der Bericht beschreibt dann die Zerstörung der Überreste der schwachen jemenitischen Wirtschaft durch die Bombenangriffe auf die Infrastruktur und sämtliche produktiven Sektoren, was die schlimmste humanitäre Krise der heutigen Welt herbeigeführt hat.
Der in der Studie vorgeschlagene Plan für den Wiederaufbau beginnt mit einer Notmobilisierung zur Wiederherstellung der zerstörten Infrastruktur und zur Versorgung der Bevölkerung insbesondere in den ländlichen Gebieten durch Mobilisierung eines Heers von jungen Arbeitern nach dem Vorbild von Franklin D. Roosevelts „Civilian Conservation Corps“. Aber in dem Bericht wird auch ganz klar die Absicht der Autoren ausgesprochen, das Land nicht nur so wieder aufzubauen, wie es vor dem Krieg war – als das ärmste Land der Region -, sondern vielmehr auf der Grundlage der Kooperation mit den BRICS, China und anderen befreundeten Mächten eine völlig neue Plattform von Wirtschaftswachstum zu schaffen. Um einen wirklichen Plan für den Wiederaufbau in Gang zu bringen, schlägt der Autor vor, eine „Nationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung des Jemen“ nach dem Vorbild des Hamiltonischen Systems des Staatskredits zu gründen.
Zu den vorgeschlagenen Infrastrukturprojekten gehören zahlreiche Großprojekte in den Bereichen Verkehr, Energie, Wasser, Schiffahrt, Industrie und Landwirtschaft. Die Schlüsselkomponente ist der „Jemenitische Entwicklungskorridor“ mit der ersten Eisenbahnstrecke des Landes vom im Norden gelegenen Sa’ada nach Aden im Süden, mit Abzweigungen nach Osten und Westen entlang der Strecke zu den wichtigsten Häfen am Roten Meer und den wichtigsten potentiellen Industrie-, Bergbau- und Landwirtschaftsgebieten im östlichen Hochland. Eine weitere Linie entlang der Küste ist notwendig, um die Verbindung zu allen großen Hafenstädte und den Nachbarstaaten herzustellen.
Der Schlußteil des Berichts befaßt sich mit der Einbindung des Jemen in die Maritime Seidenstraße durch die jemenitischen Häfen am Indischen Ozean und am Roten Meer sowie durch eine Landbrücke, die über Oman die Verbindung zum Iran und weiter nach Zentralasien und China herstellt. Nach Westen würde der Jemen per Brücke/Tunnel mit Dschibuti, Äthiopien und dem übrigen Afrika verbunden, sodaß das Land zu einem idealen Bindeglied zwischen Asien und Afrika würde.
Der Autor des Berichtes, Hussein Askary, empfahl der Regierung in Sana’a, diesen Bericht den Vereinten Nationen und anderen internationalen Gremien und Mächten als unverzichtbaren Bestandteil kommender Friedensverhandlungen vorzulegen. Alle beteiligten Parteien sollten ihm zustimmen, bevor irgendwelche politischen Gespräche beginnen.
Der in arabischer Sprache verfaßte Bericht kann kostenlos von der Internetseite der von Fuad Al-Ghaffari geleiteten Jemenitischen Partei für die Neue Seidenstraße heruntergeladen werden (http://www.newsilkroadparty.com/images/pdf/8.pdf), er wird dem internationalen Publikum bald in englisch und deutsch vorgelegt werden.

Schlußbemerkung

Zum Schluß möchte ich sagen, daß die Zukunft die Gegenwart bestimmen muß. Der menschliche Geist kann über das Böse triumphieren. Die Welt braucht den Jemen – vollbringen wir also jetzt ein Wunder! Vielen Dank.

* Anmerkung
1. Eine entsprechende Resolution „Für ein Ende des Krieges und der humanitären Krise im Jemen“ wurde von den Teilnehmern einer internationalen Konferenz des Schiller-Instituts im November 2017 in Bad Soden verabschiedet und weltweit verbreitet.

News