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Afghanistan-Konferenz des Schiller-Instituts vom 21. August

Wirtschaftliche Projekte vorantreiben und mit der neuen Regierung in Dialog treten

Das Schiller-Institut veranstaltete heute ein internationales Webinar mit dem Titel „Jetzt, dringender denn je: Afghanistan – Chance für eine neue Epoche der Menschheit“, an dem Redner aus sechs Nationen – den Vereinigten Staaten, Deutschland, Pakistan, Kanada und Italien – mit langjähriger Erfahrung teilnahmen. Drei Hauptthemen wurden in dem Dialog wiederholt angesprochen: Das Paradigma der „endlosen Kriege“ muß komplett über Bord geworfen werden, es muß mit der neuen afghanischen Regierung gesprochen werden, die gerade im Entstehen begriffen ist, und es müssen wirtschaftliche Projekte auf den Weg gebracht werden.

„Lasst uns auf eine schnelle wirtschaftliche Entwicklung drängen“, riet Helga Zepp-LaRouche in ihrer Eröffnungsrede. Was derzeit in Afghanistan geschehe, markiere „das Ende eines Systems“, vielleicht nicht so bedeutend wie der Fall der Mauer und das Ende der Sowjetunion, aber ebenso bezeichnend. Es gebe ein tief verwurzeltes Problem, das darin bestehe, daß endlose geopolitische Kriege geführt werden. Das müsse aufhören, und zwar nicht nur in Afghanistan. Sie unterstrich auch: „Es ist höchste Zeit, die axiomatischen Annahmen über Rußland und China zu ändern.“

Neben Zepp-LaRouche nahmen an der Podiumsdiskussion teil: Oberstleutnant a.D. Ulrich Scholz (Deutschland), Militärexperte mit philosophischem Hintergrund; Pino Arlacchi (Italien), ehemaliger Leiter des UN-Büros für Drogenkontrolle (1997-2002), jetzt Professor an der Universität Sassari; Hassan Daud Butt (Pakistan), Geschäftsführer des Khyber Pakhtunkhwa Province Board of Investment; Ray McGovern (USA), ehemaliger CIA-Analyst und Mitbegründer der VIPS (Veteran Intelligence Professionals for Sanity), und Nipa Banerjee (Kanada), Professorin an der Universität von Ottawa. Eine Frage wurde auch von Khalid Lattif, Direktor eines Instituts in Pakistan, beantwortet.

Die Co-Moderatoren der Veranstaltung, Dennis Speed und Diane Sare, wiesen darauf hin, daß das Webinar eine Fortsetzung des vom Schiller-Instituts veranstalteten Dialogs vom 31. Juli, „Afghanistan: Ein Wendepunkt in der Geschichte nach der gescheiterten Ära des Regimewechsels“ sei. Das Schiller-Institut leiste damit einen wichtigen Beitrag zur Wiederaufnahme des internationalen Diskussionsprozesses, weil wichtige Kreise heutzutage nicht mehr in der Lage seien, einen Dialog zu führen. Statt dessen herrsche eine ideologische Hysterie, wie sie sich derzeit in der Fixierung auf gegenseitige Schuldzuweisungen im Zusammenhang mit den Evakuierungsanstrengungen am Flughafen Kabul zeige, ohne eine Vision für die Menschen und die Zukunft.

Nur zwei Wochen nach der Afghanistan-Veranstaltung des Schiller-Instituts am 31. Juli war die 20jährige Militäraktion der USA und der NATO abgebrochen worden. Die Taliban übernahmen die Macht in Kabul. Heute trafen sich in Kabul der politische Direktor der Taliban, Abdul Ghani Baradar, der ehemalige afghanische Präsident Hamid Karzai, der Leiter des Hohen Rates für Nationale Versöhnung, Abdullah Abdullah, und andere, um über die Bildung einer neuen Regierung zu beraten, die bekannt gegeben werden soll, wenn die Evakuierungsphase nach dem 31. August abgeschlossen ist.

Was wir jetzt nicht brauchen, so Arlacchi, ist „Talibanologie“ – Spekulationen und Hypothesen über ihre Absichten. Viele andere stimmten ihm zu und wiesen darauf hin, daß man vor allem die Absichten der Großmächte beachten sollte: Wie werden sich die USA und die Europäische Union verhalten? Werden sie beispielsweise mit anderen Großmächten wie Russland, China und Indien sowie den unmittelbaren Nachbarn Afghanistans – Iran und Pakistan – und den zentralasiatischen Staaten im Norden Afghanistans zusammenarbeiten, um humanitäre und wirtschaftliche Hilfe zu leisten? Jeder dritte der 39 Millionen Einwohner Afghanistans ist von Ernährungsunsicherheit betroffen. Es gibt Zehntausende von Vertriebenen und Tausende von Menschen, die aus dem Land fliehen. Und das alles, während die COVID-19-Pandemie anhält.

Arlacchi berichtete von seinen eigenen Erfahrungen mit einer Wollfabrik in der Provinz Kandahar, für deren Wiedereröffnung erfolgreiche Verhandlungen mit dem Taliban-Gouverneur geführt wurden. Bereits auf der Konferenz am 31. Juli hatte Arlacchi berichtet, daß es ihm im Rahmen seines UN-Programms zwischen 1998 und 2000 gelungen sei, in Zusammenarbeit mit den Taliban den Schlafmohnanbau fast vollständig zu unterbinden. Nach der Invasion der USA und der NATO 2001 sei der Opiumanbau jedoch wieder stark angestiegen. Arlacchi sagte heute mit Nachdruck: „Wir sollten jetzt damit beginnen, Pläne zur Beseitigung des Rauschgiftanbaus zu machen“.

Zur Frage der Vertrauenswürdigkeit der neuen Taliban-Regierung wies Ray McGovern darauf hin, daß es einen wirksamen Überwachungsprozess geben sollte, der z.B. von den Vereinten Nationen ausgehen könnte. Er führte das konkrete Beispiel an, wie der vom US-Kongress vor einigen Jahren eingesetzte Sondergeneralinspektor für den afghanischen Wiederaufbau tatsächlich wahrheitsgetreu über die Aktivitäten der USA und der NATO in Afghanistan Buch geführt habe, wodurch belegt sei, daß die USA die ganze Zeit über die Fortschritte in Afghanistan gelogen hätten. Prof. Banerjee stimmte diesem Punkt ausdrücklich zu. Die Dokumente des Generalinspekteurs wurden 2019 von der Washington Post veröffentlicht, was McGovern als „das einzig Nützliche, was die Washington Post in den letzten 20 Jahren getan hat,“ bezeichnete. Von Craig Whitlock, dem Hauptverfasser, ist gerade ein neues Buch mit dem Titel „The Afghanistan Papers; a Secret History of the War“ erschienen.

Hassan Daud, dessen pakistanische Provinz an Afghanistan grenzt, fasste die Schwerpunkte der wirtschaftlichen Entwicklung in der Region zusammen: „Nationale Ressourcen, Mineralien, Wasser, hart arbeitende Menschen.“ Er betonte, daß „die afghanische Regierung, wenn sie stark und stabil ist, China die Hand reichen“ und mit der Belt and Road Initiative sowie der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit kooperieren kann, bei der Afghanistan bereits Beobachterstatus habe. Das Land könne so zu einem „Knotenpunkt der Region“ werden.

Die gesamte Region sei früher einmal als „Land der 1000 Städte“ bezeichnet worden, sagte Zepp-LaRouche zum Abschluß der Diskussion. Die Idee der Neuen Seidenstraße ist es, die Voraussetzungen für den Bau Hunderter und Tausender neuer Städte zu schaffen – Wissenschafts- und Kulturzentren aller Art. Das alte Paradigma zerfalle, nicht nur in Afghanistan. Krieg könne nicht länger ein Mittel zur Lösung von Problemen sein.


28 Nationen arbeiten mit China bei COVID-Impfstoffen zusammen

28 Nationen haben am 23. Juni auf der hochrangigen Asia-Pazifik-Konferenz, die unter Vorsitz des chinesischen Staatsrats und Außenministers Wang Yi stattfand, die chinesische Initiative für eine BRI-Partnerschaft für COVID-19-Impfstoffe aufgegriffen. In einer Erklärung hieß es, daß internationale Zusammenarbeit und Solidarität der Schlüssel zur Bekämpfung der Pandemie sei, daß „Menschen und ihr Leben“ an erster Stelle stehen müßten und daß niemand sicher sei, solange nicht alle sicher seien. Die Impfstoffe müßten gerecht verteilt werden, und es müsse eine „offene, faire und nicht diskriminierende internationale Zusammenarbeit bei Impfstoffen“ geben.

Es wurden weitere Empfehlungen für die BRI-Impfstoffinitiative ausgesprochen: Erleichterte gemeinsame Forschung, Entwicklung und technischer Austausch, Förderung von Partnerschaften zwischen Impfstoffherstellern und Entwicklungsländern für die gemeinsame Produktion von Impfstoffen, um die weltweite Produktion zu steigern, Bestärkung regionaler und multilateraler Entwicklungsbanken, Entwicklungsländern mehr günstige Finanzmittel zur Verfügung zu stellen, um Impfstoffe zu beschaffen und zu produzieren.

Wie das chinesische Außenministerium gestern mitteilte, hat die BRI-Impfstoffinitiative in weniger als zwei Monaten beeindruckende Ergebnisse erzielt: Mit mehreren der 28 Mitunterstützer der Initiative wurden Kooperationsvereinbarungen über insgesamt 775 Millionen Impfstoffdosen, auch in Form von Konzentraten, geschlossen, von denen 350 Millionen Dosen bereits geliefert wurden. Darüber hinaus haben chinesische Unternehmen die gemeinsame Produktion mit vier Mitunterstützern dieser Initiative, deren Namen nicht genannt wurden, aufgenommen und diskutieren die gemeinsame Produktion „mit anderen interessierten Ländern“. Auf der heutigen Pressekonferenz des Außenministeriums berichtete Sprecher Wang Wenbin, daß China über 80 Ländern Impfstoffhilfe und 40 Ländern Impfstoffe zur Verfügung gestellt hat und mit anderen Entwicklungsländern bei der Massenproduktion des Impfstoffs zusammenarbeitet. Außerdem wurde heute bekannt gegeben, daß die Weltgesundheitsorganisation dem chinesischen Sinovac-Impfstoff eine Notfallzulassung erteilt hat. (Die vollständige Erklärung der Initiative finden Sie hier.)

Zu den 28 Ländern gehören: Afghanistan, Bangladesch, Brunei, Kambodscha, Chile, China, Kolumbien, Fidschi, Indonesien, Kasachstan, Kirgisistan, Laos, Malaysia, Malediven, Mongolei, Myanmar, Nepal, Pakistan, Philippinen, Saudi-Arabien, Singapur, Salomonen, Sri Lanka, Tadschikistan, Thailand, Turkmenistan, Vereinigte Arabische Emirate, Usbekistan und Vietnam.


Wang Yi in AfriKa: Zwei weitere Nationen schließen sich der Belt and Road Initiative an

Während des Afrika-Besuches von Chinas Außenminister Wang Yi haben nun zwei weitere Nationen eine Absichtserklärung (MoU) zur Kooperation mit Chinas Belt – und Road-Initiative (BRI) unterzeichnet: die Demokratische Republik Kongo und Botswana. Die DR-Kongo hält 2021 den Vorsitz der Afrikanischen Union (AU).

Damit sind es insgesamt 46 afrikanische Nationen, die offiziell mit der Belt und Road Initiative kooperieren. Während seines Besuches in Nigeria, das bereits Teil der BRI-Initiative ist und in verschiedenen Bereichen, u.a. im Eisenbahnbau, mit China zusammenarbeitet, wurden weitere Abkommen unterzeichnet und Hilfe bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie vereinbart. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem nigerianischen Außenminister sagte Wang Yi u.a., man wolle die BRI-Kooperation vertiefen, „indem wir Chinas neues Entwicklungsparadigma eng mit Nigerias neuem nationalen Entwicklungsplan abstimmen. Wir werden den Bau von Schlüsselprojekten in Nigeria unterstützen, um die Industrialisierung zu beschleunigen und die unabhängigen Entwicklungsmöglichkeiten zu verbessern. …“

Mit der Demokratischen Republik Kongo (DR-Kongo) vereinbarte China, daß das Land aufgrund der COVID-Pandemie die Ende 2020 fälligen Schulden nicht zurückzahlen muß. China hat für die Bekämpfung der Pandemie seine Hilfe angeboten.

Bei der Unterzeichnung des MoU’s in Botswana sagte der chinesische Außenminister, der gemeinsame Aufbau der BRI werde beiden Ländern neue vorteilhafte  Kooperationsmöglichkeiten eröffnen, beim Aufbau der Infrastruktur und dem nationalen Modernisierungsprozeß helfen und beiden Völkern zugutekommen.

Schauen Sie sich die Rede von Prof. He Wenping (Chinesische Akademie der Sozialwissenschaften, Direktorin für Afrika-Studien, Beijing) zum Thema: „Präsident Xis Perspektive für das Jahr 2050 und die Perspektive der Entwicklung Afrikas“ an.


Chinas Neujahrsbesuch in Afrika zur dreißigjährigen Partnerschaft

Die traditionelle „Neujahrsreise“ des chinesischen Außenminister Wang Yi nach Afrika begann heute mit einem Empfang im bedrängten zentralafrikanischen Land Nigeria. 2021 ist das 30. Jahr, wo China Afrika zum „bevorzugten Kontinent“ erklärte. Neben Nigeria wird Wang bis zum 9. Januar auch die Demokratische Republik Kongo, Botswana, Tansania und die Seychellen besuchen.
Wangs Besuch kommt zu einem Zeitpunkt, an dem viele afrikanische Länder mit einer neuen Covid-19-Welle zu kämpfen haben. Mancherorts sind deswegen bereits Hungersnöte ausgebrochen, und selbst die stabileren Länder geraten an den Rand des Zusammenbruchs. In diesem Zusammenhang hatte der nigerianische Parlamentspräsident Femi Gbajabiamila bereits im Sommer eine Konferenz der Sprecher und Präsidenten afrikanischer Parlamente (CoSAP, bisher aus sieben Ländern) einberufen, um den Anstoß für einen Schuldenerlaß auf dem gesamten Kontinent zu geben – eine Bewegung, die mit der Unterstützung Chinas große Bedeutung erlangen könnte. Am 10. Dezember legte Gbajabiamila nun seinen Vorschlag für einen Schuldenerlaß auf einer virtuellen Konferenz vor, an der unter anderem Vertreter der Vereinten Nationen, der Weltbank und der Europäischen Union teilnahmen. Er erklärte ihnen gegenüber: „Wenn all Ihr Geld in die Bedienung von Schulden fließt, wie können wir es dann mit der [Wiederaufbau-]Agenda ernst meinen?“
Möglicherweise zum ersten Mal machte Wangs Afrikabesuch Schlagzeilen in einer amerikanischen Publikation, Newsweek, worin die 30-jährige Geschichte guter Beziehungen zwischen Afrika und China zumindest zur Kenntnis genommen wurde und – obwohl man es sich nicht verkneifen konnte, zu erwähnen, daß Covid-19 in China „zuerst entdeckt wurde“ – worin ansonsten festgestellt wurde, daß China sich wirtschaftlich schnell erhole, wodurch Afrika mehr Hilfe leisten könnte als die westlichen Nationen.


Helga Zepp-LaRouche spricht mit China Radio International (CRI) über das China-EU- Investitionsabkommen

Helga Zepp-LaRouche, die Vorsitzende des Schiller-Instituts, hat sich am 31. Dezember in der Sendung World Today von China Radio International über das „Comprehensive Agreement on Investment“ (CAI) zwischen der EU und China geäußert. Das vollständige Interview finden Sie auf http://chinaplus.cri.cn/podcast/detail/1/2689962 ab Minute 29.47. An dem Dialog war auch Dr. Qiao Hai [ph] von der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften beteiligt.

Es folgt der Austausch zwischen der Moderatorin von CRI und Helga Zepp-LaRouche:

CRI: Beginnen wir die zweite Hälfte des Gesprächs mit dem großen Investitionsabkommen zwischen China und der Europäischen Union. Die Verhandlungen darüber begannen kurz vor dem Jahreswechsel 2014/2015. Jetzt heißt es von beiden Seiten, daß die Verhandlungen abgeschlossen sind. Die Bekanntgabe erfolgte auf einer Videokonferenz, nachdem ein Treffen zwischen dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping, seinem französischen Amtskollegen Emmanuel Macron, der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Chefs des Europäischen Rates [Charles Michel] und der Europäischen Kommission [Ursula von der Leyen] stattgefunden hatte. Präsident Xi Jinping sagte, das Abkommen zeige Chinas Entschlossenheit und Zuversicht, seine Wirtschaft weiter für den Rest der Welt zu öffnen. Er sagte, es würde den beiden großen Volkswirtschaften der Welt helfen, einen wichtigen Beitrag zur Erholung der Weltwirtschaft in der Zeit nach der Pandemie zu leisten.

Um weiter darüber zu sprechen, ist uns Helga Zepp-LaRouche aus Deutschland zugeschaltet. Sie ist die Gründerin des Schiller-Instituts, einer politischen und wirtschaftlichen Denkfabrik. Auch dabei ist Dr. Qiao Hai von der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften. Danke, daß Sie sich die Zeit genommen haben.

HELGA ZEPP-LAROUCHE: Hallo.

CRI: Helga, wie sehen Sie die Bedeutung dieses Abkommens für beide Seiten?

ZEPP-LAROUCHE: Ich denke, es ist extrem nützlich. Allerdings sind darin bisher die größeren Firmen bevorzugt, und ich denke, daß es auch auf kleinere und mittelgroße Unternehmen ausgeweitet werden muß. Aber ich denke die Tatsache, daß Präsident Macron aus Frankreich an der Unterzeichnungszeremonie teilgenommen hat, ist extrem wichtig. Da er keine offizielle Position in der EU-Führung hat, signalisiert seine Anwesenheit, daß es zwischen Deutschland und Frankreich eine völlige Übereinstimmung gibt.

Ich denke, es ist auch sehr wichtig, daß kein einziger EU-Botschafter dagegen war. Das ist deswegen wichtig, weil das Abkommen noch von allen nationalen Parlamenten und dem EU-Parlament ratifiziert werden muß. Daß dies jetzt reibungslos geschieht, sieht eigentlich sehr gut aus. Ich denke, das ist ein großer Durchbruch für die ganze Welt.

CRI: Helga, laut der Mitschrift eines Online-Treffens zwischen den Staats- und Regierungschefs der EU und dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping hat der französische Präsident Emmanuel Macron angeboten, China in den kommenden Monaten zusammen mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel zu besuchen, um noch über andere Bereiche der Zusammenarbeit zu sprechen, wie zum Beispiel das Gesundheitswesen und die Umwelt. Werden wir eine stärkere Verbindung zwischen China und der EU und stärkere Beziehungen zwischen China und den europäischen Nationen sehen?

ZEPP-LAROUCHE: Das hoffe ich auf jeden Fall. Wir befinden uns definitiv in einer Welt mit großen Herausforderungen; die Pandemie ist noch nicht vorbei, [Audioverlust] und deshalb wäre meine Hoffnung, daß sich die europäischen Staatschefs an Leibniz orientieren, der schon im 17. Jahrhundert sagte, daß nun einmal die fortschrittlichsten Kulturen an den entferntesten Enden des eurasischen Kontinents liegen und sich die Hände reichen sollten, um die dazwischen liegende Region zu entwickeln. Nun würde ich hoffen, daß, nachdem China bei diesem Abkommen große Zugeständnisse gemacht hat, Europa auf der anderen Seite auch offener für eine Zusammenarbeit mit der Belt and Road Initiative ist. Denn das böte den wirklichen Rahmen, um all die vielen Herausforderungen anzugehen, wie zum Beispiel die Unterentwicklung des Entwicklungssektors. Um die Pandemie zu überwinden, reicht es nicht aus, in der akuten Krise nur Geld zu verteilen, sondern ich denke, daß China und die EU zusammenarbeiten sollten, um Afrika, Südwestasien und andere Regionen zu industrialisieren, weil sonst immer die Gefahr neuer Pandemien bestehen wird.

Ich würde mir wünschen, daß sich die Europäer in ihrem Ansatz an Leibniz orientieren, denn Leibniz war ein absoluter Bewunderer der chinesischen Kultur. Und ich denke, daß die Europäer so viel zu entdecken haben, wenn sie sich mit chinesischer Geschichte, Kultur, Philosophie, Poesie und Malerei beschäftigen – es gibt so viele Dinge zu entdecken, und ich würde hoffen, daß dieses Abkommen den Weg für eine neue Renaissance in den Beziehungen zwischen beiden öffnet.

CRI: Helga, was ist Ihre Meinung? Sind die Bedenken, die in den USA zum Ausdruck kommen, berechtigt?

ZEPP-LAROUCHE: Ich meine, diese sogenannten „Bedenken“ sind rein ideologisch und durch geopolitisches Denken motiviert. In der letzten Zeit hat es in den USA eine beispiellose Anti-China-Kampagne gegeben, China wurde und wird für jedes Problem auf dem Planeten verantwortlich gemacht. Das ist vollkommen hysterisch. Das eigentliche Motiv dahinter ist, den Aufstieg Chinas zu stoppen. Aber der kann nicht aufgehalten werden! China ist ein Land mit 1,4 Milliarden Menschen und einer Politik, die auf Innovation basiert. China ist seit vielen Jahrhunderten führend in der technologischen Entwicklung. Wenn sich also China jetzt als eine der vier wichtigsten Nationen der Welt zurückmeldet, sollten die Menschen darüber glücklich sein. Nach allem, was ich studiert und gesehen habe, ist China ein positiver Faktor und tut nichts von dem, was die USA ihnen vorwerfen.

Ich meine deswegen, daß es für US-Firmen von Vorteil sein wird, wie Herr Qiao gerade sagte. Im übrigen wird die Anti-China-Stimmung von vielen US-Firmen, vielen Gouverneuren und vielen anderen gewählten Vertretern nicht geteilt. Es ist also zu hoffen, daß das Beispiel, das China und die EU jetzt setzten, auch die Situation in den Vereinigten Staaten beeinflussen wird.

CRI: Helga, viele glauben, der Abschluß des Abkommens zeige auch, daß die EU ihre Beziehung zu den Vereinigten Staaten zwar respektiert, aber nicht länger auf die Vereinigten Staaten warten wird. Erkennen Sie eine Veränderung in den Beziehungen zwischen der EU und den USA, wenn es um den Handel geht?

ZEPP-LAROUCHE: Nun, die Lage ist gemischt, denn trotz der Tatsache, daß die Vereinbarung unterzeichnet wurde, nannte [Charles] Michel vom Europäischen Rat China weiterhin einen „strategischen Rivalen“. Aber ich denke, es gibt eine allgemeine Tendenz in Europa, mehr Souveränität zu behaupten. Auch innerhalb der verschiedenen europäischen Nationen gibt es ein wachsendes Gefühl dafür, daß nationale Souveränität wichtig ist. Ich hoffe, daß dies zu einem neuen Paradigma führen wird, denn ich denke, wir brauchen ein völlig neues Paradigma in den internationalen Beziehungen, mit dem die Geopolitik überwunden werden muß. Die Geopolitik hat im 20. Jahrhundert zweimal zu einem Weltkrieg geführt, und der Vorschlag von Präsident Xi Jinping für eine „gemeinsame Zukunft der Menschheit“ ist, so meine ich, ein sehr wichtiger Ausdruck dieses neuen Paradigmas. Wenn die Menschen sich damit zu beschäftigen anfangen, werden sie verstehen, daß wir in einer postpandemischen Welt entweder neue Wege finden, miteinander umzugehen, oder gemeinsam untergehen. Dies ist ein Wendepunkt in der Geschichte, an dem die Menschen hoffentlich offen für neue Visionen über die Zukunft der Menschheit sein werden.

CRI: Helga, denken Sie, daß dieses Abkommen ein Sprungbrett für ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und China sein wird?

ZEPP-LAROUCHE: Ich denke, es wird hoffentlich ein Sprungbrett für ein noch größeres Konzept sein, denn tatsächlich brauchen wir eine neue Weltwirtschaftsordnung. Ich denke, daß die größte Herausforderung die Entwicklung der Entwicklungsländer ist. Wir haben eine Hungersnot, die laut dem Welternährungsprogramm im Jahr 2021 270 Millionen Menschen den Hungertod bringen wird. Es muß ein Sofortprogramm geben, um das zu überwinden. Die wichtigsten Wirtschaftsmächte müssen dabei zusammenarbeiten. Ich denke wirklich, daß die Kombination aus Pandemie und der Gefahr einer Welthungersnot eine Motivation sein sollte, ein völlig anderes Vorgehen anzustreben, bei dem das Gemeinwohl der Menschen an erster Stelle steht und nicht die Profitmaximierung. Es ist eine sehr wichtige Aufgabe für die Menschheit, daß wir diesen Schritt machen und von dem bisherigen Finanzsystem wegkommen, in dem nur die Gewinnmaximierung der Spekulanten zählt. Dies ist eine Herausforderung für die souveränen Regierungen der Welt. Sie müssen auf das Gemeinwohl ihrer Bevölkerungen zu reagieren. Das ist es, worüber wir alle nachdenken sollten.


Helga Zepp-LaRouche erneuert Forderung nach einem sofortigen P5-Gipfel

Angesichts extremer internationaler Spannungen infolge des irrsinnigen Verhaltens von US-Außenminister Pompeo, angesichts der COVID-19-Pandemie und einer drohenden Hungersnot biblischen Ausmaßes hat Helga Zepp-LaRouche am 28. Dezember in einer Diskussion mit Mitgliedern des Schiller-Instituts aus den USA, Kanada, Gambia, Irland, Dänemark, Italien und Deutschland gesagt, daß Präsident Donald Trump sofort Rußland und China zu einem Gipfeltreffen der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates (P5) einladen müsse, wie es der russische Präsident Putin bereits im Januar 2020 gefordert hatte.

Sie sagte:

„Ich denke, daß Präsident Trump, unabhängig davon, ob er am 20. Januar noch im Weißen Haus sein werde oder nicht, eines tun kann: Er könnte sofort Rußland und China anrufen und sagen, daß er wegen der Pandemie, wegen der Hungersnot und wegen der Gefahr für den Weltfrieden auf das Angebot Putins vom Januar 2020 eingehe und ein Gipfeltreffen der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats einberufen wolle, und das sofort. Das wäre das Beste, was er tun könnte, um all der gegen ihn gerichteten Propaganda entgegenzuwirken.

Je mehr Leute im Weißen Haus anrufen, um dies vorzuschlagen, und dies [die Notwendigkeit eines Gipfels] auf irgendeine Weise zum Ausdruck bringen, desto besser. Ich habe keine Ahnung, warum Trump Pompeo nicht längst entlassen hat, denn er verhält sich in vielen dieser Fragen genauso wie [John] Bolton. Präsident Trump hatte den Mut, Bolton zu entlassen. Das war eines der besten Dinge, die er je getan hat.

Aber ich denke, um in dieser unglaublich komplexen Situation [der Gefahren] Herr zu werden, sollte Präsident Trump jetzt auf Putins Gipfel-Angebot eingehen und sich mit Putin und Xi Jinping treffen. Der französische Präsident Macron hat bereits erklärt, daß er einen solchen Gipfel unterstützt, ebenso [der britische Premierminister] Boris Johnson. Aber die wirklich wichtigen Staatsmänner, die den Unterschied bei einem solchen Treffen ausmachen werden, sind die Präsidenten Trump, Putin und Xi Jinping. Johnson und Macron könnten das nicht sabotieren. Hierzu muß Trump ermutigt werden. Ich bin mir hundertprozentig sicher, daß Rußland und China sich sofort darauf einlassen würden.“


Vielversprechender China-Besuch des argentinischen Präsidenten im Mai

Sofern die Coronavirus-Pandemie es zuläßt, wird der argentinische Präsident Alberto Fernández am 5. Mai China besuchen, was für die Zukunft Argentiniens von strategischer Bedeutung sein wird, da er sich voraussichtlich zweimal mit Präsident Xi Jinping treffen und eine Absichtserklärung zum Beitritt zur Belt and Road Initiative (BRI) sowie mehrere andere Abkommen unterzeichnen wird. Beide Präsidenten haben bereits gute Beziehungen und haben in der letzten Zeit häufig miteinander kommuniziert. Fernández strebt zwar auch freundliche und hoffentlich kooperative Beziehung mit der Biden-Administration an, insbesondere was die Verhandlungen mit dem IWF betrifft, doch in der Beziehung zu China sieht er die Möglichkeit für große Fortschritte in der wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Entwicklung seines Landes.

Argentiniens neuer Botschafter in Beijing, der China-Experte Sabino Vaca Narvaja, der bereits als Sonderbeauftragter für Handel und Investitionen in der Botschaft tätig war, bereitet nun aktiv die Reise des Präsidenten vor, aber auch andere Angelegenheiten im Zusammenhang mit Handel, Wirtschafts- und Raumfahrt-Kooperation und dem Erwerb von 15 Millionen Dosen des Sinopharm-Impfstoffs, der für Argentinien höchste Priorität hat, werden verhandelt. Wie die Tageszeitung Dangdai am 22. Januar berichtete, traf sich Vaca am 19. Januar in Beijing mit Vertretern der Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB), um die Finanzierung der bi-ozeanischen Korridore in Südamerika zu erörtern. Diese Korridore durchqueren Argentinien an Schlüsselstellen im nördlichen, zentralen und südlichen Teil des Andengebirges bis nach Chile. Argentinien sieht sie als entscheidendes Mittel, um den Handel mit China auszuweiten und die Transportkosten um etwa 30% zu senken. Die Tiefseehäfen an der Pazifikküste wären auch viel besser für die Abfertigung von Schiffen mit großem Tiefgang ausgerüstet als die beiden großen argentinischen Häfen in Rosario und Buenos Aires.

Da die AIIB vorrangig Projekte finanziert, die die „Konnektivität“ des Handels verbessern, strebt Präsident Fernández auch eine engere Zusammenarbeit mit Chile an, das seit langem politische und wirtschaftliche und Handelsbeziehungen zu China unterhält, wie Página 12 berichtete. Am 28. Januar wird Fernández zu einem Staatsbesuch nach Chile reisen, um sich mit Präsident Sebastián Piñera zu treffen, wobei das Thema der bi-ozeanischen Korridore und andere China betreffende Angelegenheiten ganz oben auf der Tagesordnung stehen werden.


Xi Jinpings Rede bei der WHA: „Laßt uns als Einheit zusammenarbeiten“ um das Coronavirus zu besiegen, und stellt den Menschen immer in den Mittelpunkt

Als der chinesische Präsident Xi Jinping gestern vor dem virtuellen Gipfel der Weltgesundheitsversammlung (WHA) sprach, lobte er die internationale Reaktion auf die COVID-19-Pandemie und erklärte: „Mit Liebe und Mitgefühl haben wir eine außergewöhnliche Synergie im Kampf gegen COVID-19 geschmiedet.“

Xi betonte die Offenheit und Transparenz Chinas zum Schutz „des Lebens und der Gesundheit unseres Volkes“ und dokumentierte, daß es „so früh wie möglich“ mit der WHO und anderen Nationen kooperierte. „Wir haben Eindämmungs- und Behandlungserfahrungen ohne Vorbehalte mit der Welt geteilt. Wir haben alles in unserer Macht stehende getan, bedürftige Länder zu unterstützen und ihnen zu helfen.“

Dennoch, so sagte er, „auch jetzt, während wir uns treffen, wütet das Virus immer noch.“

Es respektiert keine Grenzen oder Nationalitäten, „und es muß mehr getan werden, um es unter Kontrolle zu bringen.“ Daher sei es von entscheidender Bedeutung, die internationale Zusammenarbeit zu stärken. „Die Menschheit ist eine Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft. Solidarität und Zusammenarbeit sind unsere stärkste Waffen im Kampf gegen das Virus… China sieht es in seiner Verantwortung, nicht nur das Leben und die Gesundheit der eigenen Bürger zu gewährleisten, sondern auch die globale Gesundheit.“

Um sich dieser Herausforderung zu stellen, schlug Xi vor:

  •  „Wir müssen alles tun, was wir können, um COVID-19 zu kontrollieren und zu behandeln. Dies ist die wichtigste Aufgabe. Wir müssen immer die Menschen an erster Stelle stellen, denn nichts auf der Welt ist wertvoller als das Leben der Menschen.“
  •  „Die globale Koordination sollte unter der Führung der WHO stehen… China fordert die internationale Gemeinschaft auf, die politische und finanzielle Unterstützung für die WHO auszudehnen, um weltweit Ressourcen zur Besiegung des Virus zu mobilisieren.“
  •  „Wir müssen Afrika stärker unterstützen. Entwicklungsländer, insbesondere afrikanische Länder, haben ein schwächeres Gesundheitswesen. Ihnen beim Aufbau von Kapazitäten zu helfen, muß unser oberstes Ziel als Reaktion auf COVID-19 sein… Die Welt muß mehr materielle, technologische und personelle Unterstützung für afrikanische Länder zur Verfügung stellen.“ Xi kündigte an, daß China einen Kooperationsmechanismus schaffen wird, um seine Krankenhäuser mit 30 afrikanischen Krankenhäusern in Verbindung zu setzten und den Bau des Hauptquartiers der CDC in Afrika zu beschleunigen, um dadurch dem Kontinent zu helfen, seine Vorbereitungs- und Kontrollkapazitäten für ausbrechende Krankheiten zu verbessern.
  •  „Wir müssen die Global Governance im Bereich der öffentliche Gesundheit stärken. Die Menschheit wird letztendlich die Oberhand über das Coronavirus gewinnen. Dennoch wird es vielleicht nicht das letzte Mal, daß ein einschneidender Gesundheitsnotstand an unsere Tür klopft. …Wir müssen die Governance zur Sicherung der öffentlichen Gesundheitswesen verbessern.“
  •  „Wir müssen die wirtschaftliche und soziale Entwicklung wiederherstellen… Die internationale Koordinierung der makroökonomischen Politik sollte intensiviert und die globalen Industrie- und Lieferketten sollen stabil und ungehindert bleiben, wenn wir das weltweite Wirtschaftswachstum wiederherstellen wollen.“

Darüber hinaus kündigte Xi an, daß China mit der UNO zusammenarbeiten werde, „um ein globales humanitäres Hilfsdepot und Knotenpunkt in China einzurichten, den Betrieb von anti-epidemischen Versorgungsketten zu gewährleisten und grüne Korridore für einen schnelleren Transport und Zollabfertigung voranzutreiben“. China wird auch mit anderen G20-Staaten zusammenarbeiten, „um die Initiative zur Aussetzung der Schuldenzahlungen für die ärmsten Länder umzusetzen. China ist auch bereit, mit der internationalen Gemeinschaft die am härtesten betroffenen Länder mit der größten Schuldenbelastung so weit zu unterstützen, daß sie die gegenwärtigen Schwierigkeiten überbrücken können.“

Schließlich rief der chinesische Präsident „alle auf, zusammenzukommen und als Einheit zu arbeiten. Lassen Sie uns konzertierte Anstrengungen zum Schutz das Leben und der Gesundheit der Menschen in allen Ländern unternehmen. Lassen Sie uns zusammen arbeiten, um den Planeten Erde, unser gemeinsames Heim, zu schützen. Laßt uns zusammenarbeiten, um eine globale Gemeinschaft der Gesundheit für alle aufzubauen!“

In ihrem letzten Internetforum nahm Helga Zepp-LaRouche Bezug auf den von Xi erwähnten Wert des Lebens und sagte: „Ich würde mir wünschen, daß der ehemalige deutsche Finanzminister, Wolfgang Schäuble ein so edles Menschenbild (wie Xi Jinping – ed) hätte, denn er sagte kürzlich, daß es nicht die Aufgabe des Staates sei, Leben als oberste Priorität zu schützen. In diesem Fall würde ich also sagen, daß der Führer einer kommunistischen Partei einen besseren Maßstab in der Frage des menschlichen Lebens hat – und ich sage das bewußt als Polemik.“

Den vollständigen Text seiner Rede finden Sie unter: http://www.xinhuanet.com/english/2020-05/18/c_139067018.html


„Gesundheits-Seidenstraße“ bei Webinar in Stockholm vorgestellt

Das schwedische Belt and Road Institute (BRIX) veranstaltete am 29.4. in Stockholm ein außerordentliches Webinar unter dem Titel „Die Gesundheits-Seidenstraße – Schlüssel zum globalen Kampf gegen COVID-19“. Die Vorträge hielten Spitzendiplomaten, Gesundheitsexperten, Wirtschaftswissenschaftler und Denkfabrikexperten aus zwölf Ländern.

Zu den Rednern gehörten die Botschafter aus China (Gui Congyou), Serbien (Dragan Momcilovic) und Malaysia (Datin Paduka Nur Ashikin Mohd Taib), dazu der stellvertretende Missionsleiter aus Pakistan, die alle umfassend über die Lage in ihren Ländern berichteten. Aus dem medizinischen Bereich nahm an den Beratungen einer der bekanntesten Virologen Chinas teil, Prof. Dr. Wang Gui-Qiang, Direktor für Infektionskrankheiten am Ersten Krankenhaus der Universität Peking. Er gab einen Überblick über die jüngsten Erfahrungen Chinas mit der Diagnose und Behandlung von COVID-19 und ging dabei auf viele Fragen ein, die unter internationalen Experten noch nicht ausreichend geklärt sind.

Neben Dr. Wang nahm auch Prof. Göran Tomsom, Professor für Internationale Gesundheitssystemforschung an der wichtigsten Gesundheitsforschungseinrichtung Schwedens, dem Karolinska-Institut, an der Podiumsdiskussion teil. Er rief nachdrücklich zur Zusammenarbeit aller Länder gegen das Virus auf und forderte, im Namen der Wissenschaft das Thema nicht zu politisieren.

Die Hauptrede der zweiten Sitzung hielt die Präsidentin des internationalen Schiller-Instituts, Helga Zepp-LaRouche, die den wirtschaftlichen Hintergrund der Bedrohung durch globale Pandemien darlegte und forderte, Lyndon LaRouches Vier Gesetze und ein Neues Bretton Woods umzusetzen.

Weitere Redner waren der Mitbegründer der ICHI-Stiftung in Norwegen Thore Vestby; der Direktor des One Belt One Road Institute in Italien, Michele De Gasperis; Ulf Sandmark, BRIX-Vorsitzender und Leiter des schwedischen Schiller-Instituts, sowie Isabelle Hannouche, eine junge Unternehmerin aus dem Senegal, die in Shanghai arbeitet.

Den Mitschnitt des Webinars finden Sie unter: https://www.brixsweden.org/extraordinary-webinar-on-the-health-silk-road-and-covid-19-pandemic-in-stockholm/?lang=en


China verdient Lob und Kooperation im Kampf gegen das Corona-Virus

von Helga Zepp-LaRouche

Der Name des Wochenmagazins Der Spiegel meint sinnbildlich, daß er das eigentliche Bild widerspiegelt. In der Tat ist das, was man diese Woche auf der Titelseite der Printversion des Spiegel sieht – einen Menschen mit Gasmaske, Brille, Kopfhörer und Kapuze -, das Spiegelbild des häßlichen Gesichts des Rassismus seiner Herausgeber. Die Überschrift „Corona-Virus: Made in China“ müßte eigentlich lauten: „Das häßliche Gesicht des rassistischen Monsters Spiegel“.

Dieses Stück gelben Schundjournalismus war so schlimm, daß die chinesische Botschaft in Deutschland auf ihrer Website eine formelle Beschwerde veröffentlichte. Die berüchtigte dänische Zeitung Jyllands-Posten hatte eine ebenso ekelhafte sogenannte Karikatur, die das Corona-Virus auf die chinesische Flagge brachte. Verschiedene sogenannte Mainstream-Medien der USA verwenden den abscheulichen rassistischen Begriff „Die gelbe Gefahr“. Was all diese Darstellungen zeigen, ist die häßliche Realität eines offenkundig tief sitzenden Rassismus unter einem sehr dünnen Lack „westlicher Werte“.

Die Realität ist, daß der Generaldirektor der WHO, Dr. Tedros Adhanom Ghebreyesus, China wiederholt für den hervorragenden Umgang mit der Epidemie gelobt und festgestellt hat, daß China einen neuen Maßstab im Umgang mit solchen Problemen gesetzt hat. Die Tatsache, daß die chinesische Regierung innerhalb weniger Tage nach dem Ausbruch eine vollständige Genomkartierung der neuen Varianten veröffentlicht hatte, erleichterte es Wissenschaftlern in anderen Ländern, mit der Arbeit an möglichen Impfstoffen zu beginnen, zeigte aber auch, daß China in den letzten 15-20 Jahren bedeutende Durchbrüche in den biologischen Wissenschaften erzielt hat. Andere Gesundheitsbeamte erklärten, daß die Reaktion der Regionalregierung von Wuhan und die Verbreitung von Informationen „auf dem neuesten Stand der Technik“ seien und daß seit dem 31. Dezember/1. Januar eine äußerst beeindruckende Menge neuer Informationen in ihren täglichen Aktualisierungen veröffentlicht wurde.

Ein Virus als „chinesisches“ Virus zu bezeichnen, ist genauso dumm wie zu sagen, jemand sei selbst schuld daran, wenn er sich eine Grippe einfängt oder allgemein krank wird. Es kann überall auf der Welt passieren, und es kann jeden Menschen auf dem Planeten treffen. Die Lektion aus dieser jüngsten Reaktion auf den Ausbruch des Corona-Virus ist, daß sie zeigt, wer in der internationalen Gemeinschaft in der Lage ist, auf Gefahren zu reagieren, die die gesamte Menschheit bedrohen, und wer ein Höhlenmensch ist und wer nicht.

Wenn Europa und die USA glaubwürdig von „Menschenrechten“ und „westlichen Werten“ sprechen wollen, dann sollten sie sich mit China zusammentun und bei der Bekämpfung des Corona-Virus zusammenarbeiten. Das Corona-Virus und die Tatsache, daß jedes Jahr 100.000 Menschen an Influenza sterben, zeigt, wie dringend wir Durchbrüche im grundlegenden Verständnis der Lebensprozesse brauchen, um sämtliche lebensbedrohlichen Krankheiten zu überwinden. Europa und die USA sollten auch mit der zukunftsorientiertesten Vision auf der internationalen Agenda zusammenarbeiten, nämlich der Ausweitung der Gürtel- und Straßen-Initiative (BRI) auf Südwestasien und Afrika, und bei der internationalen Zusammenarbeit in der Weltraum-Seidenstraße.

Und sicherlich sollten wir über die Aktualität des Urteils von Gottfried Leibniz nachdenken, der sagte:

„Jedenfalls scheint mir die Lage unserer hiesigen Verhältnisse angesichts des ins Unermeßliche wachsenden moralischen Verfalls so zu sein, daß es beinahe notwendig erscheint, daß man Missionare der Chinesen zu uns schickt, die uns Anwendung und Praxis einer natürlichen Theologie lehren könnten… Ich glaube daher: Wäre ein weiser Mann zum Schiedsrichter nicht über die Schönheit von Göttinnen, sondern über die Vortrefflichkeit von Völkern gewählt worden, würde er den goldenen Apfel den Chinesen geben, wenn wir sie nicht gerade in einer Hinsicht, die aber freilich außerhalb menschlicher Möglichkeiten liegt, überträfen, nämlich durch das göttliche Geschenk der christlichen Religion.“

Ich glaube, Leibniz war viel weiser als Der Spiegel, Jyllands-Posten und die New York Times.

 


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