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Robert Barwick: Wohin Australien? Mit London und der Wall Street zur Hölle?

Robert Barwick

Citizens Electoral Council CEC, Australien.


Ich möchte Ihnen zwei vollkommen verschiedenen Visionen für die Zukunft Australiens vorstellen, und damit auch der Rolle, die Australien auf der Weltbühne im Guten wie im Schlechten spielen wird.

Zunächst skizziere ich den derzeitigen Kurs meines Landes, und dann die Zukunft, zu der wir in der LaRouche-Bewegung in Australien, in der politischen Partei Citizens Electoral Council (CEC), entschlossen sind.

Derzeit betreiben die führenden Schichten Australiens die Pläne der anglo-amerikanischen Elite, in deren Mittelpunkt die britische Krone steht, für endlose Kriege im Namen des „Kriegs gegen den Terror“. Sie stürzen sich in eine Konfrontation mit China und Rußland, auch wenn dies schon kurzfristig zu einer thermonuklearen Machtprobe zu führen droht. Sie beteiligen sich an dem Plan, faschistische Polizeistaaten zur Kontrolle der Bevölkerung durchzusetzen. Und all das vor dem Hintergrund des schlimmsten finanziellen und wirtschaftlichen Zusammenbruchs der Geschichte und der Dezimierung der Bevölkerung durch alte und neue Epidemien.

Die britische Krone benutzt Australien für ihre geopolitischen Ziele, ganz besonders seit unser Staatsoberhaupt, Königin Elisabeth II., 1975 persönlich den gewählten Premierminister Gough Whitlam, einen Befürworter von Entwicklung und Souveränität, aus dem Amt entfernt hat.

Ich will drei Aspekte hiervon zusammenfassen:

1. Australien als Miniaturausgabe der Londoner City und Wall Street;

2. Australien als „Hilfssheriff“, wie es einer der letzten Premierminister nannte, für den anglo-amerikanischen Aufmarsch zu einem Krieg in der Asien-Pazifik-Region;

3. Australien als ursprüngliche Brutstätte für die heute weltweite Bewegung für einen Völkermord unter der Maske von „Umweltschutz“.

Australien als Ableger der Londoner City und der Wall Street

1995 schrieb Katherine West vom britischen Royal Institute of International Affairs – auch Chatham House genannt – in einem berüchtigten Positionspapier, der Britische Commonwealth müsse den Kern eines neuen Britischen Empire bilden – eines „informellen Finanzimperiums“, wie sie es nannte. Sie fordert darin, Australien zum „Brückenkopf nach Asien“ auszubauen.

Dementsprechend haben Tausende britische Unternehmen ihre Hauptquartiere für den asiatisch-pazifischen Raum in Australien angesiedelt, und Sydney wurde zu einem wichtigen Ableger der Londoner City und der Wall Street. Die vier australischen Großbanken gehören alle zu den 50 größten Banken der Welt und beherrschen die Wirtschaft unseres Landes.

Vor 50 Jahren stellten Landwirtschaft und Produktion die Hälfte unseres nationalen Wirtschaftsprodukts, heute sind es weniger als 10%. Die Finanzdienstleistungen sind von 10% des BIP 1980 auf heute 20% angewachsen. Die vier großen Banken gehören zum bedeutenden Teil Interessen der City und der Wall Street.

Unsere Bevölkerung liegt nur bei 23,5 Mio. Menschen, aber der Australische Dollar ist weltweit die fünfte unter den meistgehandelten Währungen. Und es gibt bei uns, pro Kopf gemessen, die größte Hypothekenblase der Welt, die von den vier großen Banken verwaltet wird.

In diesem Jahr leitet Australien die G-20-Gruppe. Premierminister Tony Abbott und sein der City und Wall Street höriger Finanzminister Joe Hockey haben für den G-20-Gipfel in Brisbane im kommenden Monat zwei Prioritäten ausgerufen.

Die erste ist die anglo-amerikanische Politik des „Bail-in“, die Beschlagnahmung von Geldern der Gläubiger und Kundeneinlagen zur Rettung der bankrotten Megabanken nach dem Zypern-Modell.

Der zweite Schwerpunkt der G-20 ist die sogenannte Globale Infrastruktur-Initiative (GII), die in Wirklichkeit diesen Namen überhaupt nicht verdient – diese Initiative ist ein cleverer Gegenvorschlag zu der von China vorgeschlagenen neuen Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB).

Abbott und Hockey haben sich besonders bei der Privatisierung und Plünderung der öffentlichen Infrastruktur zugunsten privater Finanziers hervorgetan. Während die AIIB jährlich 50-100 Mrd. $ in Infrastrukturprojekte investieren will, sieht der Abbott/Hockey-Plan die Schaffung eines Globalen Infrastruktur-Zentrums vor, dessen einziger Zweck darin besteht, sogenannte öffentlich-private Partnerschaften („PPPs“) zu fördern – ein Programm, bei dem Australiens Macquarie Bank eine Pionierrolle spielt.

Das PPP-Modell vertreten der Weltwährungsfonds (IWF), die Weltbank, die OECD und der Long Term Investors Club (LTIC) hier in Europa, der auch in Australien sehr aktiv ist. Ihre Linie lautet: Weil die Regierungen angeblich kein Geld mehr haben, um Infrastruktur zu bauen, muß das der private Sektor tun. Und was immer gebaut oder – in der Mehrzahl der Fälle – durch Privatisierung übernommen wird, soll auf der Basis von „Nutzungsgebühren“ betrieben werden. Die hohen Mautgebühren auf den Straßen um Sydney, die von Macquarie betrieben werden, sind dafür ein gutes Beispiel.

LaRouches Wissenschaft der physischen Ökonomie lehrt, daß Infrastruktur Produktivität schafft und so die Wirtschaft als ganze vorantreibt. Regierungen investieren in sie im Interesse des Gemeinwohls. Aber für die Befürworter der PPPs liegt das Motiv für den Besitz von Infrastruktur allein darin, Einkommensströme daraus abzuleiten.

Selbst eine konservative Schätzung der Asiatischen Entwicklungsbank besagt, daß Asien 750 Mrd. $ jährlich an Infrastrukturinvestitionen braucht. Aber wie die Zeitung The Australien am 9. Oktober berichtet: „Die australische Initiative würde nicht in neue Projekte investieren, sondern sich darauf konzentrieren, aus Joint Ventures zwischen Staaten und Investoren [PPPs] zu lernen, wie man schneller und billiger Mittel [aus dem privaten Sektor] dafür auftreiben kann.“

Die BRICS-Nationen wollen Nationen aufbauen, während Abbott und Hockey verlangen, daß die G-20 die Politik der Krone übernimmt, sie auszuplündern.

Australien als Stützpunkt des Aufmarschs gegenüber China

Was die militärische Seite angeht, dient Australien nun als Hauptquartier für US-Präsident Barack Obamas berüchtigte Strategie des „Asien-Schwerpunkts“, dem britisch gesteuerten Plan für eine militärische Machtprobe mit China. Die amerikanische und britische Militärpräsenz wird schnell ausgebaut. Diese Karte (Abbildung 1) stammt aus einer Ausgabe unserer Zeitung New Citizen. Die goldenen Punkte zeigen den unermüdlichen anglo-amerikanischen Militäraufmarsch im asiatisch-pazifischen Bereich durch den Ausbau bestehender und die Einrichtung neuer Militärstützpunkte. Abbildung 2 zeigt das Ergebnis unserer Recherchen über den Ausbau militärischer Einrichtungen in Australien. Dies umfaßt neue und ausgebaute Marinestützpunkte, elektronische Kampfführung und Truppenübungsplätze.

In der Mitte des Kontinents, hier rot eingekreist, weil es ausgebaut wird, ist Pine Gap, ein Stützpunkt der elektronischen Kampfführung, der hilft, Drohnen im Nahen Osten zu steuern, und ein wesentliches Glied im weltweiten Raketenabwehrsystem der Amerikaner ist, das einen anglo-amerikanischen Erstschlag gegen China und Rußland ermöglichen soll. Pine Gap war für die anglo-amerikanische Nuklearkriegsplanung so wichtig, daß Australien als Ziel sowjetischer Atomraketen geplant war.

Kaum ein Regierungschef der Welt hätte Tony Abbott und Außenministerin Julie Bishop in ihren hysterischen Angriffen auf Rußland und Präsident Putin übertreffen können, als sie die anglo-amerikanischen Provokationen in der Ukraine verteidigten.

Australien als Brutstätte der „Umweltschutzbewegung“

In Bezug auf Australiens Dienste als Versuchslabor für die Schaffung der mörderischen „Umweltschutzbewegung“ genügt es vielleicht zu sagen, daß Prinz Philip persönlich von 1971 bis 1976 der Australien Conservation Foundation – einem Zweig des World Wildlife Fund – vorstand und quasi Geburtshelfer der ersten Grünen Partei der Welt im australischen Bundesstaat Tasmanien war. Das wurde zum Vorbild für die Gründung der Grünen Partei in Deutschland. Wir haben 2011 eine Sonderausgabe des New Citizen zu diesem Thema herausgebracht, die wir demnächst als Broschüre neu auflegen werden. Sie enthält eine gründliche Dokumentation, wie die britische Krone und ihr Kronrat aus der Britischen Eugenik-Gesellschaft der 1930er Jahre die moderne Umweltschutzbewegung aufgebaut haben.

Kommen wir jetzt zu angenehmeren Themen: Zuerst, was wir im CEC in Australien getan haben, um diese Pläne unserer Gegner zu vereiteln und zusammen mit unseren Mitstreitern im Schiller-Institut und der LaRouche-Bewegung weltweit und nun auch den BRICS-Staaten diesen Gegner ein für alle Mal zu besiegen, und dann einige Worte über die Rolle, die Australien in dieser neuen, gerechten Weltwirtschaftsordnung einnehmen sollte.

Ich werde dabei in umgekehrter Reihenfolge vorgehen und beschreibe unseren Kampf gegen den grünen Faschismus, dann den Kampf gegen den „Asien-Schwerpunkt“ und schließlich gegen den Aufbau Australiens zu einer Zweigstelle der Londoner City und der Wall Street.

Seit wir vom CEC im Oktober 1992 unser nationales Büro in Melbourne eröffneten, um eine landesweite politische Partei aufzubauen, standen wir in einem direkten, persönlichen Kampf gegen die Lakaien von Queen Elisabeth und Prinz Philip; einer von denen sagte damals, er fürchte, daß „aus der LaRouche-Bewegung die störendste politische Kraft wird, die man ja auf dem australischen Kontinent gesehen hat“. Wir kämpfen gegen die Pläne der Krone und für eine Vision, was aus unserer Nation werden kann, wenn sie erst einmal von ihren derzeitigen Herrschern und von der Sklavenmentalität, die viel zu viele Australier auch heute noch hinnehmen, befreit ist.

Wir bringen den New Citizen („Neuer Bürger“) ungefähr einmal pro Quartal heraus, gewöhnlich in mehreren hunderttausend Exemplaren Auflage, dazu Massenpamphlete zu speziellen Themen, je nach Bedarf.

Diese Ausgabe des New Citizen (Abbildung 3) – „CO2-Handel ist Völkermord im Stile Hitlers“ – erschien kurz vor dem Kopenhagener Klimagipfel 2009. Unser damaliger Premierminister Kevin Rudd war einer der Vorkämpfer in der weltweiten Kampagne der Krone, bei dieser Konferenz radikale Kürzungen bei den CO2-Emissionen zu beschließen, was die Weltwirtschaft noch weiter ruiniert hätte. Anfänglich glaubten 60% der Australier, daß die CO2-Emissionen eine globale Erwärmung herbeiführen. Wir haben dann 500.000 Exemplare dieser Zeitungsausgabe verbreitet und unsere Basis mobilisiert. Nur wenige Monate später wurde Rudd durch eine Revolte seiner eigenen Partei in ebendieser Frage gestürzt. Schockierte Parlamentsmitglieder berichteten, sie seien mit mehr als einer Million Telefonanrufen und E-Mails zu dem Thema bombardiert worden.

Die Mobilisierung des CEC gegen den Krieg

Kommen wir zum Asien-Schwerpunkt, den Barack Obama 2011 ankündigte. Dazu gehört ein neuer US-Stützpunkt im nordaustralischen Hafen Darwin als Teil des Aufmarschs gegen China. In dem Wissen, daß Obama damit dem berüchtigten Aufruf Dick Cheneys zu einer Pax Americana folgte, wo niemand jemals wieder die anglo-amerikanische Vorherrschaft in Frage stellen dürfte, nannten wir die Gefahr beim Namen: Die Welt steuert auf einen nuklearen Krieg zu. Wir verbreiteten 400.000 Exemplare dieser Ausgabe des New Citizen, um aufzuzeigen, wo diese Politik tatsächlich herkam. Wir haben jeden Militärstützpunkt, jede Denkfabrik, jede Regierungsdienststelle, Polizeistation, Universität und alle anderen wichtigen Institutionen damit abgedeckt, die wir finden konnten.

Bis dahin warnte fast niemand in Australien vor der wachsenden Atomkriegsgefahr. Dann gab es einen großen Durchbruch, als der frühere Premierminister Malcolm Fraser und eine Reihe von Akademikern ebenfalls anfingen, Alarm zu schlagen. Am 25. September 2012 hielt Fraser eine Rede, in der er den Asien-Schwerpunkt scharf angriff. Er warnte: „Jeder Einsatz von Kernwaffen zwischen den USA und China wäre eine weltweite humanitäre Katastrophe, und jeder bewaffnete Konflikt zwischen nuklear bewaffneten Mächten beinhaltet das Risiko einer nuklearen Eskalation. Also müssen ein Konflikt und Provokationen, die dazu führen könnten, um jeden Preis vermieden werden.“

Als die Kriegsgefahr Ende 2012 weiter wuchs, brachten wir einen weiteren New Citizen zu diesem Thema heraus (Abbildung 4). Er enthielt neue Warnungen Lyndon LaRouches und weitere unverhohlene Äußerungen des früheren Premierministers Fraser, der inzwischen öffentlich erklärt hat, die Aufstellung des amerikanischen Raketenabwehrsystems vor Rußland mache einen Krieg wahrscheinlicher. Wir brachten diese Ausgabe auch in chinesischer Sprache heraus, denn fast 4% unserer Bevölkerung, rund eine Million Menschen, sind chinesische Einwanderer und deren Nachkommen.

In diesem Jahr brachte Malcolm Fraser sein Buch „Gefährliche Verbündete“ heraus. Er schrieb, Australien müsse endlich seine eigene, unabhängige Außenpolitik schaffen und aufhören, ausländischen Mächten zu folgen – sei es dem Britischen Empire oder den Vereinigten Staaten mit einer imperialen Perspektive. Er forderte bis dahin undenkbare Maßnahmen zur Kriegsvermeidung, etwa, den Amerikanern den Zugriff auf Pine Gap zu sperren. Solche erstaunlichen Vorschläge halfen, eine ernsthafte Debatte über Sicherheitsfragen in Australien in Gang zu bringen.

Der Kampf gegen Australiens Rolle als Außenposten der Londoner City und der Wall Street ist unsere wesentliche Mission, denn die Konfrontationspolitik gegen Rußland und China ist davon getrieben, daß ein Zusammenbruch des globalen Finanzsystems in naher Zukunft unvermeidlich ist. Daher hat die LaRouche-Bewegung in Australien in den letzten beiden Jahren einen unermüdlichen Kampf gegen den Bail-in und für das Glass-Steagall-Trennbankensystem geführt.

Im Juni 2013 erschien in der Australian Financial Review ein kurzer Artikel mit dem Titel „BIZ: Aktionäre und Gläubiger müssen zahlen, wenn Banken scheitern“. Kaum einer der Leser verstand die äsopische Wortwahl, mit der dort für den Bail-in geworben wurde. Wir begannen damals sofort eine Untersuchung dieses Plans zur Durchsetzung des Bail-in, von dem die Regierung behauptete, er werde nicht einmal in Erwägung gezogen.

Wir haben dann ein Exposé über unsere Feststellungen publiziert (Abbildung 5) – dieser New Citizen hatte eine Auflage von 500.000 Exemplaren – und intensivierten unsere Kampagne, die vier großen Banken einer Glass-Steagall-Aufspaltung zu unterwerfen. Wir organisierten eine Arbeitsgruppe, die alles übertraf, was wir bis dahin getan hatten, um sämtliche Mitglieder der 2500 kommunalen Räte in Australien zu kontaktieren, außerdem einflußreiche Persönlichkeiten aus allen möglichen Bereichen, und forderten sie auf, unsere Kampagne für Glass-Steagall zu unterstützen. Fast 500 von ihnen unterzeichneten. Wir veröffentlichten dann am 13. Dezember eine ganzseitige Anzeige in der größten Tageszeitung des Landes, The Australian, mit den Namen der Unterzeichner und der Überschrift: „Beschlagnahmt nicht unsere Bankkonten – beschließt Glass-Steagall!“

Wir haben dann unsere Intervention mit 10.000 Exemplaren eines Pamphlets mit dem Titel „Glass-Steagall jetzt“ verstärkt. Unsere Lobbyarbeit im Parlaments aus unseren Zentralbüro in Melbourne und von Seiten der Mitglieder des CEC im ganzen Land hatte eine solche Wirkung, daß der Hauptorganisator des Bail-in von einem führenden Senatsmitglied gezwungen wurde, seinen Chefassistenten zu entsenden, um mit zwei Mitgliedern des CEC-Vorstands und einem hochangesehenen internationalen Besucher, der damals unser Gast war, über Glass-Steagall zu diskutieren!

Unterdessen kündigte Hockey im Dezember 2013 eine sogenannte Untersuchung des Finanzsystems an, mit der offenkundigen Absicht, Australiens Bankensystem zugunsten der großen vier Banken noch weiter zu deregulieren. Dieser Untersuchung wurden in der ersten Runde der Anhörungen 280 Eingaben aus der Bevölkerung vorgelegt, aber nach unserer Mobilisierung gingen in der zweiten Runde beispiellose 5000 Stellungnahmen ein. Darunter war eine Stellungnahme des früheren Premierministers Fraser, der darin offen forderte, Australien solle den „Bail-in“ ablehnen und „statt dessen… das Kundengeschäft völlig von den spekulativen Aktivitäten der Investmentbanken trennen, wie es das Glass-Steagall-Gesetz in den Vereinigten Staaten von 1933 bis 1999 so erfolgreich getan hat“.

Das Aufbauprogramm des CEC

Innerhalb von zwei Jahrzehnten hat der CEC immer wieder über positive Vorschläge zur Erneuerung der produktiven Wirtschaft unseres Landes berichtet und dafür geworben. Unser Programm für einen nationalen Aufschwung gründet auf große Infrastrukturprojekte wie den Wasserkraftplan für die Snowy Mountains. Dieses zwischen 1948 und 1974 realisierte Projekt wurde vom Amerikanischen Ingenieursverband als „eines der sieben Wunder der Ingenieurskunst in der modernen Welt“ bezeichnet.

Unser Freund, der verstorbene Prof. Lance Endersbee, ein Veteran des Snowy-Mountain-Projekts, half uns, mehrere weitere Programme auszuarbeiten. Eines davon umfaßt 18 große Wasserprojekte, um Australien, das die zweigrößte Wüste der Welt nach der Sahara hat, in ein Land von Oasen zu verwandeln (Abbildung 6). Wir haben auch ein Kernkraftprogramm, denn Australien hat die weitweit größten Uranvorkommen und die zweitgrößten Thoriumvorkommen.

Unser Plan sieht außerdem vor: die Entwicklung von Hochgeschwindigkeits-Schiffahrt, ein Bereich, in dem wir bereits weltweit führend sind; ein Netz von Hochgeschwindigkeitsbahnen (Abbildung 7), um unseren riesigen Kontinent zu einen; den Wiederaufbau unseres einstigen Weltklasse-Maschinenbausektors, nicht zuletzt, damit wir Kapitalgüter nach Asien exportieren können; und ein Programm, um Australier in den Weltraum zu schicken. Australien hat schon jetzt eines der größten Potentiale für die Nahrungsmittelproduktion weltweit. Professor Endersbees Programm für einen Großen Australischen Eisenbahnring würde Australien in Verbindung mit der Hochgeschwindigkeits-Schiffahrt in die Lage versetzen, innerhalb von vier Tagen landwirtschaftliche Produkte oder Maschinen in jeden großen Hafen Asiens zu schaffen.

Schließlich möchte ich noch sagen, daß ich, wie alle denkenden Australier, von Chinas Landung des Rovers „Jadehase“ auf dem Mond und vom Erfolg der indischen Mars-Orbiter-Mission sehr bewegt war. Inzwischen wurde unser Weltraumprogramm weitgehend eingestellt, aber Australien war eines der ersten Länder der Welt, die an der Weltraumtechnik beteiligt waren, und zwei Australier sind im Weltraum geflogen, wenn auch im Rahmen des amerikanischen Weltraumprogramms.

Trotz der Unterdrückung und häufigen Sabotage durch die Briten herrschte in Australien in der Geschichte stets Optimismus und Forschergeist. Das zeigt sich auch in der Geschichte unserer Organisation, die aus zwei Quellen entstand. Die eine waren die Bemühungen unseres nationalen Sekretärs Craig Isherwood und seiner Ehefrau Noelene Ende der 1980er Jahre, eine politische Bewegung im ländlichen Raum aufzubauen. Der zweite Anstoß war die Begegnung des CEC mit der Organisation von Lyndon LaRouche in den Vereinigten Staaten. Dazu kam es, weil Australien die größte Pro-Kopf-Dichte an Abonnenten des Wissenschaftsmagazins Fusion von allen Ländern der Welt außerhalb der Vereinigten Staaten hatte. Die Australier reisen viel. In den 1980er Jahren hatten sie sich an Flughäfen in aller Welt als Mitglieder der Fusion Energy Foundation eingetragen. Gegen Ende jenes Jahrzehnts sagten sich unsere amerikanischen Freunde: „Warum sind diese Australier alle so optimistisch? Wir sollten es herausfinden.“

Und nun sind wir hier und bringen die Kernfusion wieder auf die Tagesordnung. Angesichts der Entwicklung der BRICS-Gruppe 2014 sind wir entschlossen, Australien an seinen angemessenen Platz in einer wahrhaft menschlichen, neuen Weltwirtschaftsordnung zu führen.